Grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit deutscher Beteiligung – Erfahrungsaustausch 2013. :

Thema: ”Rechtliche und organisatorische Herausforderungen für die Entwicklung einer neuen Qualität der grenzüberschreitenden Aufgabenwahrnehmung”

 

Organisation: Bundesministerium des Inneren / Euro-Institut Kehl

Ort: Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Berlin

Kurzbericht für die deutsche Gruppe der AGEG, Region Sønderjylland-Schleswig, Dr. Andrea Graw-Teebken

Vom 12. bis 13. September 2013 lud das Bundesministerium des Inneren, zusammen mit dem Euro-Institut in Kehl, nach 2012 bereits zum 2. Erfahrungsaustausch ein. Insgesamt 85 Akteure aus verschiedensten deutschen Grenzregionen waren gekommen, um gemeinsam zu diskuterieren und Erfahrungen besonders im Bereich der Organisations- und Rechtsformen auszutauschen.

Frau Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe eröffnete am Donnerstag die Veranstaltung. Es folgte ein Grusswort des Botschafters Herrn Dr. Peter Schoof. Da Dr. Andreas Kiefer seine Teilnahme kurzfristig absagen musste, übernahm es der Direktor des Euro-Instituts, Herr Dr. Joachim Beck, eine kurze Einführung zu geben sowie über den aktuellen Stand der Entwicklungen zu informieren.

Herr Dr. Wolfgang Streitenberger referierte über das Thema Nachhaltigkeit und Wirksamkeit von Förderung und über die Anforderungen der neuen Kohäsionspolitik 2014-2020. Es wurde deutlich, dass das Thema Nachhaltigkeit zentral steht in der kommenden Periode, mehr noch als in der laufenden. Europa 2020-Strategien sollen in insgesamt 11 Zielsetzungen umgesetzt werden, wobei es so genannte Übergangsregionen geben wird, die einen maximalen Kofinanzierungssatz von 60 % erhalten werden, schwächere Regionen bis zu 80 %. Insgesamt 325 Mia EUR stehen für die Kohäsionspolitik bereit, 8,4 % weniger als in der laufenden Periode.

Dr. Joachim Beck ging in seinem Beitrag näher auf die ”Shared services” ein und gab einen guten Überblick über die Herausforderungen grenzüberschreitender Zusammenabeit. Sein Power Point-Beitrag, sowie alle anderen Vorträge und Materialien, werden für den Download auf der Website des Euro-Instits bereitgestellt, http://www.euroinstitut.org/

Nach guten Diskussionen und informellem Erfahrungsaustausch Berichteten Bürgermeister Dr. Günter Petry (Stadt Kehl) und Landrat Karl-Heinz Schröter (Landkreis Oberhavel) von ihren Erfahrungen und oftmals sehr pragmatischen Ansätzen, wobei deutlich wurde, dass die Bereitschaft zur Zusammenarbeit stets zentral steht. Nur so lassen sich, auch über längere Zeiträume, Lösungen gemeinsam erarbeiten. Dies bestätigte auch Frau Maria Diersch in ihrem Erfahrungsbericht für den Grenzraum Niederschlesien-Sachsen.

Der Freitag wurde dominiert von der Arbeit in den Workshops, wobei jeweils zwei Themenbereiche parallel angeboten wurden. Vormittags standen die Themen Shared Services sowie die Auswirkungen der institutionellen Organisation zentral. Nach einer kurzen Kaffeepause widmete sich Workshop 3 der Frage nach Chance und Risiko von Förderungen, Workshop 4 behandelte Hindernisse aus unterschiedlichen Rechtssystemen.

Es war eine sehr gelungene Veranstaltung - die einhellige Meinung der Teilnehmer war, dass ein weiterer Erfahrungsaustausch im Jahr 2014 wünschenswert wäre.

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