Euregio Bayerischer Wald - Böhmerwald

Kommissar Hahn am 16.09.2010 zu Gast in der EUREGIO Bayerischer Wald – Böhmerwald:

Ausdrückliche Unterstützung für die Territoriale Zusammenarbeit

 
Photo Hahn
Bild: Kommissar Hahn (2.v.l.) bei seinem Statement zur Fortführung der Territorialen Zusammenarbeit und zum Projekt „Europaregion Donau-Moldau“ bei seinem Besuch in der EUREGIO Bayerischer Wald – Böhmerwald mit EUREGIO-Vorsitzendem Landrat Ludwig Lankl (l.), MdEP Manfred Weber (2.v.r.) und Stv. EUREGIO-Vorsitzendem Landrat Franz Meyer (r.) (Foto: EUREGIO)

In den kommenden Wochen wird im Europäischen Parlament gemeinsam mit der Europäischen Kommission und dem Ministerrat die EU-Struktur- und Förderpolitik für die Zeit von 2014 bis 2020 diskutiert. Den Vertretern der EUREGIO Bayerischer Wald-Böhmerwald, die in den letzten Jahren stark von Ziel 2- und Ziel 3-Programmen profitiert hat, war es daher eine besondere Ehre, dass der Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn auf Einladung des örtlichen Europaabgeordneten Manfred Weber in die Region gekommen ist und sich zur Fortführung dieser Strukturfördermöglichkeiten geäußert hat.  Hahn nahm in der Nähe von Passau an einem Fachgespräch zum aktuellen EVTZ-Projekt „Europaregion Donau-Moldau“ teil, das die EUREGIO Bayerischer Wald-Böhmerwald mit ihren Partnern derzeit in den Bezirken Niederbayern, Oberpfalz, Südböhmen, Westböhmen, Vysočina, Oberösterreich und Niederösterreich vorbereitet.

Kommissar Hahn begrüßte ausdrücklich die Europaregions-Initiative der bayerisch-österreichisch-tschechischen Grenzregion und konnte sich aus Brüsseler Sicht auch vorstellen, dass im Rahmen der nationalen Verteilung der Mittel 2014-2020 eine eigene Achse für die Europaregion Donau-Moldau geschaffen wird.  Die Parallelität der aktuellen Vorbereitungen zur Europaregion Donau-Moldau mit den Budgetplanungen der Europäischen Union sah der Kommissar als Vorteil, da die Entscheidungen für Operationelle Programme aus den Regionen kommen sollen und sich jetzt politisch entwickeln können. Kommissar Hahn forderte die anwesenden Politiker und Verbandsvertreter auf, jetzt auf der nationalen Ebene eine positive Stimmung für solche Regionsinitiativen zu erzeugen. Dies betreffe auch die Fortführung der bisherigen Regionalpolitik, bei deren Ausrichtung die Nationalstaaten federführend sind – hier müssen sich die Regionen auf ihrer nationalen Ebene positionieren.

Nach seinen Aussagen unterstützt Kommissar Hahn die Fortführung der Territorialen Zusammenarbeit ausdrücklich und möchte die Grenzregionen in die Lage versetzt sehen, die Zusammenarbeit weiter zu intensivieren. Einen höheren Mittelansatz für die Territoriale Zusammenarbeit stellte Kommissar Hahn bei seinem Besuch ebenfalls in den Raum. Derzeit knapp 8 Mrd. Euro im Europäischen Fond für Regionale Entwicklung könnten um 50 % auf ca. 12 Mrd. Euro erhöht werden. Kommissar Hahn hielt auch interne Lösungen bei der Übertragung der Mittelvergabe – Stichwort Multi-Level-Governance – von staatlichen auf regionale Stellen für möglich.

 

 

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